Clik here to view.
Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich
Ein – durch Vereinbarung der beteiligten Ehegatten der Höhe nach festgelegter – an den Zielversorgungsträger im Wege der externen Teilung zu zahlender Kapitalbetrag ist nicht zu verzinsen. Nach § 14...
View ArticleClik here to view.
Tenorierung bei externer Teilung
Bei externer Teilung ist Aufnahme der Rechtsgrundlage des zu teilenden Anrechts in den Tenor im Detail nicht erforderlich, es reicht aus, dass eindeutig bestimmt ist, welches Anrecht in welcher Höhe...
View ArticleClik here to view.
Tenorierung einer externen Teilung im Versorgungsausgleich
Bei externer Teilung eines Anrechts auf betriebliche Altersversorgung ist es nicht erforderlich, dass der Tenor des Beschlusses die Rechtsgrundlagen des zu teilenden Anrechts und die Durchführung...
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich: Externe Teilung trotz geringem Ausgleichswert
§ 18 Abs. 2 VersAusglG bestimmt, dass einzelne Anrechte mit einem geringen Ausgleichswert nicht ausgeglichen werden sollen. Das bedeutet, dass geringwertige Anrechte nur dann auszugleichen sind, wenn...
View ArticleClik here to view.
Beschlussformel bei der externen Teilung im Versorgungsausgleich
Bei der externen Teilung eines Anrechts im Versorgungsausgleich bedarf es keiner Benennung der maßgeblichen Versorgungsordnung in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung. Zwar hat der...
View ArticleClik here to view.
Verzinsung eines Ausgleichsbetrags im Versorgungsausgleich
Beschränken die Ehegatten die externe Teilung eines Versorgungsanrechts durch Vereinbarung über den Versorgungsausgleich auf einen auszugleichenden Betrag, ist dieser regelmäßig ab dem Ende der Ehezeit...
View ArticleClik here to view.
Verzinsung des Ausgleichswerts bei externer Teilung im Versorgungsausgleich
Verlangt der Versorgungsträger berechtigterweise die Durchführung der externen Teilung, hat das Familiengericht – wenn es keine Ausschlussfrist nach § 222 Abs. 1 FamFG setzt – jedenfalls mit Blick auf...
View ArticleClik here to view.
Tenorierung des Versorgungsausgleichs bei externer Teilung
Muss auch bei der externen Teilung im Tenor der gerichtlichen Entscheidung die Fassung oder das Datum der zu Grunde liegenden Versorgungsregelung benannt werden? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der...
View ArticleExterne Teilung im Versorgungsausgleich – die Verzinsung des Ausgleichswerts
Der als Kapitalbetrag im Rahmen der externen Teilung nach § 14 Abs. 4 VersAusglG zu zahlende Ausgleichswert aus einer fondsgebundenen betrieblichen Altersversorgung ist nicht zu verzinsen. Bei der...
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich – und die Verrechnungsabrede zweier Beamter
Eine Verrechnungsabrede, mit der zwei im Landesdienst stehende Ehegatten vereinbaren, dass die Ausgleichswerte ihrer beiderseitigen Anrechte auf Beamtenversorgung saldiert und nur das höherwertige...
View ArticleClik here to view.
Überprüfung der Angemessenheit der Teilungskosten im Versorgungsausgleich
Die Überprüfung der Angemessenheit der Teilungskosten orientiert sich an den tatsächlich anfallenden – hier durch den Versorgungsträger näher erläuterten – Teilungskosten und nicht an einem Idealfall....
View ArticleClik here to view.
Wertermittlung eines betrieblichen Versorgungsanrechts – und der Rententrend
Bei der Wertermittlung eines betrieblichen Versorgungsanrechts ist der Rententrend i. S. v. § 16 BetrAVG nur dann einzubeziehen, wenn Gegenstand des Anrechts eine Leibrentenzahlung ist, nicht aber bei...
View ArticleClik here to view.
Bestimmung des Ehezeitanteils und die Abzinsung bei einer betrieblichen...
Bei der Bestimmung des Ehezeitanteils des ausgleichsberechtigten Ehegatten einer auf eine Kapitalleistung gerichteten betrieblichen Altersversorgung im Rahmen der externen Teilung ist bei der Abzinsung...
View ArticleClik here to view.
Externe Teilung – und die Benennung der Versorgung in der Beschlussformel
Bei der externen Teilung besteht kein Bedürfnis dafür, in der Beschlussformel die Fassung oder das Datum der zu Grunde liegenden Versorgung zu benennen. Die interne Teilung erfolgt durch richterlichen...
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich – und die Pauschalierung der Teilungskosten des...
Gegen die im Rahmen einer Mischkalkulation vorgenommene Pauschalierung der Teilungskosten in Form eines Prozentsatzes in Höhe von 23 % des ehezeitlichen Kapitalwerts eines Anrechts bestehen keine...
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich – und die Pauschalierung der Teilungskosten
Gegen die im Rahmen einer Mischkalkulation vorgenommene Pauschalierung der Teilungskosten in Form eines Prozentsatzes in Höhe von 23 % des ehezeitlichen Kapitalwerts eines Anrechts bestehen keine...
View ArticleClik here to view.
Betriebliche Direktzusage im Versorgungsausgleich – und der...
Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Wahl des Diskontierungszinssatzes zu befassen, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen...
View ArticleClik here to view.
Externe Teilung im Versorgungsausgleich – und die Verzinsung des Ausgleichswerts
Bei der externen Teilung kann eine Verzinsung des Ausgleichswerts nicht deshalb unterbleiben, weil die gesetzliche Rentenversicherung der Zielversorgungsträger ist. Ist die gesetzliche...
View ArticleClik here to view.
Betriebliche Direktzusage – und der Diskontierungszinssatz im...
Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der Ermittlung eines Kapitalwerts nach §...
View ArticleClik here to view.
Betriebliche Altersversorgung von Telekom und Bundespost im Versorgungsausgleich
Im Versorgungsausgleich ist neben dem Anrecht bei der Deutsche Telekom RSS GmbH auch ein parallelverpflichtendes ruhendes Anrecht bei der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) zu teilen....
View ArticleClik here to view.
Beiderseitige Zusatzversorgungen im Versorgungsausgleich – und die...
Bei beiderseitigen Anrechten gleicher Art iSv § 18 Abs. 1 VersAusglG ist zunächst zu prüfen, ob die Differenz der Ausgleichswerte gering ist; ergibt die Prüfung, dass die gleichartigen Anrechte in den...
View ArticleClik here to view.
Externe Teilung auf Verlangen des Versorgungsträgers – und die Wertgrenze
Die Frage, ob der Ausgleichswert die Wertgrenze für eine einseitig auf Verlangen des Versorgungsträgers durchzuführende externe Teilung (§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 17 VersAusglG) überschreitet, beurteilt sich...
View ArticleClik here to view.
Externe Teilung beim Versorgungsausgleich – Transferverluste und die...
§ 17 des Gesetzes über den Versorgungsausgleich (VersAusglG) ist, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht auf eine Richtervorlage des Oberlandesgerichts Hamm entschied, mit dem Grundgesetz vereinbar....
View ArticleClik here to view.
Externe Teilung von Fondsanteilen – und die Bezeichnung des Ausgleichswerts
Bei der externen Teilung eines aus Fondsanteilen bestehenden Anrechts kann der Ausgleichswert grundsätzlich in Anteilen an diesem Vermögen angegeben werden. Die Teilung in Form der jeweiligen...
View Article
